Innovation sichert die Zukunft Ihres Unternehmens.
Die Crux an der Sache, die Entwicklung eines innovativen Produktes ist kostspielig – genauso die Etablierung einer neuen Marke.Durch den Schutz Ihres geistigen Eigentums sichern Sie den Ertrag Ihrer Investitionen und haben die nötigen Werkzeuge, um gegen Raubkopierer und Trittbrettfahrer effektiv vorzugehen. Wir bieten unseren Kunden alle für Sie relevanten Dienstleistungen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums.
Sichern Sie Ihre Rechte – ganzgleich ob national oder international.
Wir pflegen ausgezeichnete Kontakte zu Experten in aller Welt und sind Mitglied in den relevanten Verbänden – ein globales Netzwerk zur Wahrung Ihrer Interessen. Nutzen Sie Ihre innovativen Assets – wir kümmern uns um deren Aufbau, Erhaltung und Durchsetzung.
Welche grundlegenden Schutzrechte gibt es?
Design
Für die äussere Erscheinungsform von industriell oder handwerklich hergestellten Erzeugnissen
Patent
Das Patent ist ein Schutzrecht für eine technische Erfindung, durch dass Sie die alleinigen Verfügungsrechte erlangen und das für einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren.
Als Patentinhaber entscheiden Sie, wer Ihre Innovation nutzen kann.
Es sind drei Voraussetzungen zu erfüllen, um eine patentierte Erfindung durchsetzen zu können:
- Die Erfindung ist neu und gehört damit nicht bereits zum Stand der Technik
- Die Erfindung ist erfinderisch
- Die Erfindung muss gewerblich nutzbar sein
Beachten Sie, dass die Eintragung eines Patents durch ein Patentamt ohne Bestandesgarantie erfolgt, unabhängig davon, ob eine materielle Prüfung der genannten Voraussetzungen erfolgt ist oder nicht. Dies bedeutet konkret, dass Sie selbst abklären müssen, ob Ihre Erfindung tatsächlich die oben aufgeführten Voraussetzungen erfüllt und Dritte jederzeit das Fehlen einer der Voraussetzungen gegen ein eingetragenes Patent geltend machen können.
Auch die Durchsetzung obliegt Ihrer Eigenverantwortung: Verletzungen Ihres Patents durch Dritte müssen Sie selbst erkennen und die nötigen Schritte einleiten.
Eine sorgfältige Abklärung der Chancen und Risiken sowohl vor der rechtlichen Durchsetzung eines Patents als auch vor der Inverkehrbringung eines neuen Produktes ist daher sehr zu empfehlen!
Hierbei unterstützen wir Sie tatkräftig und sichern Ihre Rechte.
Ein Patent…
Unsere Dienstleistungen im Detail
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Wir freuen uns auf Sie!
Trademarks
Schweiz
Eine Marke ist ein geschütztes Kennzeichen, mit dem ein Unternehmen seine Waren und Dienstleistungen individualisiert, um sich von seinen Mitbewerbern abzuheben und zu unterscheiden. Solange das Zeichen grafisch dargestellt werden kann, handelt es sich um eine potenzielle Marke. Diese kann in Wort-, Bild- oder einer Kombination als Wort-Bildmarke unterschieden werden. Auch akustische Marken – Jingles –sind für eine Eintragung ins Markenregister zugelassen. Der Gesamteindruck ist entscheidend bei der Beurteilung, ob sich ein Zeichen in genügendem Masse von bereits Bekannten unterscheidet.
Der Schutz läuft in der Schweiz ab Anmeldedatum für 10 Jahre und kann nach Ablauf beliebig oft für dieselbe Dauer erneuert werden.
Innerhalb dieser Zeitspanne verfügen Sie über das alleinige Recht, Ihre Waren und Dienstleistungen entsprechend zu kennzeichnen. Auch die Lizenzierung oder der Verkauf an Dritte ist möglich. Gegen eine Verletzung dieser Rechte durch Dritte kann gerichtlich vorgegangen werden, wir empfehlen aber eindringlich eine sorgfältige Abklärung aller Umstände vor der Einleitung rechtlicher Schritte.
Für die Prüfung, ob eine ähnliche oder identische Marke in der von Ihnen gewünschten Form bereits existiert, sind Sie selbst verantwortlich. Die Prüfung in der Schweiz beurteilt lediglich, ob eine Markeneintragung für das angemeldete Zeichen grundsätzlich zulässig ist.
International
Das Madrider Abkommen und Protokoll über die internationale Registrierung von Marken ermöglicht es uns, direkt bei der World Intellectuall Property Organisation (WIPO) eine Marke für eine Vielzahl von diesem System beigetretenen Ländern anzumelden – und das gemeinsam in einer Anmeldung.
Die Prüfung erfolgt hierbei prinzipiell in zwei Schritten:
- Eine Formalprüfung durch die WIPO, die zur eigentlichen Registrierung führt
- Eine eigene, nationale Überprüfung durch die Ämter der benannten Staaten, um die länderspezifische Registrierung zu bestätigen oder zurückzuweisen
Auch nach erfolgter Anmeldung lässt sich der geographische Wirkungsbereich einer internationalen Registrierung nachträglich auf weitere Länder ausdehnen.
Selbstverständlich ist auch die Anmeldung von Marken in Ländern möglich, die nicht dem internationalen System beigetreten sind. Die Einreichung erfolgt dann über einen benannten nationalen Vertreter.
Brauchen Sie weitere Informationen? Benötigen Sie Unterstützung in einer bereits gestarteten Sache? Dann zögern Sie nicht, melden sie sich – Gerne lernen wir Sie und Ihr Anliegen genauer kennen, um Sie optimal zu unterstützen!
Eine Marke..
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Design
Ein Design schützt die ästhetische Gestaltung von Produkten oder Teilen davon. Das bedeutet, dass alles, was ein Produkt einzigartig macht – wie die Anordnung von Linien, Formen, Farben oder das verwendete Material – durch die Designregistrierung geschützt werden kann. In der Schweiz dauert die erste Schutzperiode 5 Jahre und kann nach Ablauf bis zu 4 mal erneuert werden.
Somit sichern Sie sich bis zu 25 Jahre Exklusivität. In dieser Zeit können Sie Dritten verbieten, Ihr Design gewerblich zu nutzen, oder Sie können es zum Verkauf anbieten. Auch steht Ihnen die Möglichkeit offen, anhand von Lizenzen Dritten Nutzungsrechte einzuräumen. Sie haben die Wahl und treffen die für Sie vorteilhafteste Entscheidung.
Für eine Anmeldung zum Designschutz müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:
- Das Design ist neu, hat es in dieser Ausgestaltung so noch nicht gegeben
- Der Gesamteindruck weist eine klare Eigenart auf und unterscheidet sich dadurch genügend von anderen, bekannten Designs
Dies wird jedoch nicht von Amtswegen überprüft und bedeutet demzufolge, dass eine Eintragung keine rechtliche Durchsetzung garantiert, da der Rechtsbestand jederzeit durch Dritte in Frage gestellt werden kann.
Sie müssen selbst aktiv werden und die nötigen Abklärungen treffen, wie beispielsweise eine gründliche Design Recherche, um potenziellen Anfechtungen von Dritten standzuhalten.
Wir beraten und unterstützen Sie dabei!
Ein Design…
*Gilt für die Schweiz und ausserhalb der EU
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